Sicherheit in Wien: SPÖ-Mythen beenden, echte Lösungen liefern!
Personalstand der Polizei entgegen aktueller Behauptungen auf Höchststand – SPÖ verantwortlich für Sozial- und Kriminalitätsmagnet Wien Die Aussagen von SPÖ-Sicherheitssprecher Hursky irritieren: Dieser behauptet, eine vermeintliche Sparpolitik von ÖVP-Innenminister Gerhard Karner habe zu einer systematischen Ausdünnung der Polizei geführt. Das stimmt nicht, wie ein einfacher Faktencheck zeigt: Der Personalstand der Polizei ist mit mehr als […]
Bekenntnis zu einer umfassenden Landesverteidigung
Eine umfassende Landesverteidigung ist für die Sicherheit in Österreich unabdingbar. Besonders der Krieg vor den Toren Europas hat die Wichtigkeit einer stabilen, militärischen Landesverteidigung hervorgehoben. Bereits im Juni 2023 habe ich gemeinsam mit meiner Kollegin Elisabeth Olischar und Kolleginnen und Kollegen anderer Fraktionen einen Beschlussantrag eingebracht, die Stadt Wien möge sich zu einer umfassenden Landesverteidigung […]
Meine Rede im Gemeinderat vom 27. Juni
Die Sicherheit im öffentlichen Raum muss wieder hergestellt werden
Die Wiener Stadtregierung muss endlich Maßnahmen gegen gestiegene Gewaltbereitschaft setzen Am Pfingstwochenende begingen laut Medienberichten in Wien gleich mehrere jugendliche Täter Straftaten auf Wiens Straßen. So gab es etwa in der Nacht auf Montag mehrere Raubüberfälle im Prater, eine Jugendbande schoss mit einer Schreckschusspistole in Floridsdorf um sich und am Montag wurde gar am hellichten […]
Meine Rede zum Europa-Landtag am 28. April
Meine Rede zur Situation in der Ukraine
Nichts kann den Angriffskrieg auf die Ukraine entschuldigen! Wir sind auf der Seite des Rechts und nicht auf der Seite des Stärkeren! Das ist gerade für Österreich als kleines Land wichtig. Meine Rede im Gemeinderat kannst du hier nachsehen:
Meine Rede zur Parkraumbewirtschaftung im Gemeinderat
Mit dem Parkpickerl werden in Penzing, am Kordon und in der Jägerwaldsiedlung, mit einem Schlag über 350 Parkplätze gestrichen. Die Rot-Pinke Stadtregierung hat gemeinsam mit den Grünen meinen Antrag zur Evaluierung von Ausnahmegebieten von der Parkraumbewirtschaftung abgelehnt. Alleine am Kordon in Penzing wurden 370 Unterschriften gesammelt, um hier endlich ein Mitspracherecht zu haben. Diese habe […]
Interview zum Brandanschlag auf die Polizei
In der Nacht auf Montag wurden in Wien-Leopoldstadt sieben Polizeiautos angezündet. Die Polizei vermutet einen Anschlag der Schlepper-Mafia. Als Sicherheitssprecher der Neuen Volkspartei Wien verurteile ich diesen Brandanschlag aufs Schärfste! oe24.tv habe ich ein Interview zu diesem Thema gegeben:
Dank und Anerkennung an die Polizei für ihren Einsatz
Am vergangenen Samstag haben bekanntlich in Wien etwa 40.000 Personen an einer Demonstration gegen die aktuellen und geplanten COVID-Maßnahmen teilgenommen. 1.350 Polizisten haben dabei in vorbildlicher Weise ihren Dienst erfüllt, um den Bürgern ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit unter Einhaltung der geltenden Regeln zu ermöglichen. Dabei kam es leider wie bereits bei vergangenen ähnlichen Demonstrationen zu […]
Sicherheit betrifft auch das Internet!
Mach jetzt den Check
Als Sicherheitssprecher der Neuen Volkspartei Wien ist mir die Sicherheit der Wienerinnen und Wiener besonders wichtig. Heutzutage ist der Sicherheitsbegriff ein völlig anderer wie noch vor 30 Jahren. Neue Möglichkeiten für Kriminelle bedeutet neue Maßnahmen. Die Internetkriminalität steigt jedes Jahr: Waren es 2010 noch circa 4.000 angezeigte Fälle von Cybercrime, waren es 2020 bereits über […]