SPÖ-Neos zieht Wienerinnen und Wienern Geld aus der Tasche
Wiener Volkspartei kritisiert steigende Wohnbauförderungsbeiträge und Lohnnebenkostenerhöhung – ausgewogene Budgetpolitik dringend nötig Die Menschen arbeiten hart für ihr Einkommen – doch die SPÖ-Neos-Stadtregierung treibt mit immer höheren Gebühren und Abgaben sowie steigenden Lohnnebenkosten nicht nur die Inflation an, sondern belastet zusätzlich Unternehmer und Arbeitnehmer. Eine Erhöhung des Wohnbauförderungsbeitrags ist daher inakzeptabel und ein klarer Lohnraub […]
Mindestsicherung explodiert – SPÖ-Neos-Stadtregierung gefährdet Zukunft Wiens
Wiener Volkspartei fordert Anpassung an Sozialhilfe-Grundsatzgesetz – Ausschluss subsidiär Schutzberechtigter, gestaffelte Kinderrichtsätze und mehr Eigenverantwortung „Die Kosten für die Mindestsicherung in Wien sind in nur fünf Jahren um fast eine halbe Milliarde Euro explodiert. Allein im Jahr 2024 musste die Stadt knapp 1,0 Milliarden Euro aufwenden, für 2025 wird sogar mit bis zu 1,2 Milliarden […]
Rechnungsabschluss 2024: Stadtregierung fehlt jegliches Problembewusstsein
Wien muss endlich Leistung vor Sozialleistungen stellen „Dass Wien sich gerne selbst lobt, ist allgemein bekannt und wenig überraschend. Aber gerade in wirtschaftlicher Hinsicht wird von der Wiener Stadtregierung massive Realitätsverweigerung betrieben. Die Wahrheit sieht, wenn man einen Blick auf den Rechnungsabschluss und auch auf aktuelle Wirtschaftsdaten wirft, leider völlig anders aus. Da findet man […]
Herzliche Gratulation an Markus Figl – Frische Ideen für die Wiener Volkspartei
Mit Markus Figl übernimmt ein Mitglied aus den Reihen des ÖAAB Wien die Führung der Wiener Volkspartei. Als langjähriger Bezirksvorsteher der Inneren Stadt und Präsident der Stadtakademie ist er ein politischer Vollprofi. Markus Figl hat sich in der Vergangenheit durch seine hervorragenden Leistungen und seine Fähigkeit, Menschen zu verbinden, ausgezeichnet. Mit seiner langjährigen Erfahrung und […]
Meine Rede zur Situation in der Ukraine
Nichts kann den Angriffskrieg auf die Ukraine entschuldigen! Wir sind auf der Seite des Rechts und nicht auf der Seite des Stärkeren! Das ist gerade für Österreich als kleines Land wichtig. Meine Rede im Gemeinderat kannst du hier nachsehen:
Meine Rede zur Parkraumbewirtschaftung im Gemeinderat
Mit dem Parkpickerl werden in Penzing, am Kordon und in der Jägerwaldsiedlung, mit einem Schlag über 350 Parkplätze gestrichen. Die Rot-Pinke Stadtregierung hat gemeinsam mit den Grünen meinen Antrag zur Evaluierung von Ausnahmegebieten von der Parkraumbewirtschaftung abgelehnt. Alleine am Kordon in Penzing wurden 370 Unterschriften gesammelt, um hier endlich ein Mitspracherecht zu haben. Diese habe […]