Meine Rede zur Situation in der Ukraine
Nichts kann den Angriffskrieg auf die Ukraine entschuldigen! Wir sind auf der Seite des Rechts und nicht auf der Seite des Stärkeren! Das ist gerade für Österreich als kleines Land wichtig. Meine Rede im Gemeinderat kannst du hier nachsehen:
Meine Rede zur Parkraumbewirtschaftung im Gemeinderat
Mit dem Parkpickerl werden in Penzing, am Kordon und in der Jägerwaldsiedlung, mit einem Schlag über 350 Parkplätze gestrichen. Die Rot-Pinke Stadtregierung hat gemeinsam mit den Grünen meinen Antrag zur Evaluierung von Ausnahmegebieten von der Parkraumbewirtschaftung abgelehnt. Alleine am Kordon in Penzing wurden 370 Unterschriften gesammelt, um hier endlich ein Mitspracherecht zu haben. Diese habe […]